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Nutzungsbedingungen / Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel
Mit der Anmeldung bei http://www.Jnights.de, Christian Bergmann Einzelfirma, Dr.-Friedrichs-Ring 20, 08056 Zwickau, (nachfolgend "Betreiber" genannt) erklären Sie sich mit den unten aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Sollten Sie mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sein, müssen Sie auf die Anmeldung verzichten.

§ 1 Gültigkeit
Die hier aufgeführten Geschäftsbedingungen regeln die Richtlinien, unter denen die Benutzung von Jnights.de erfolgt. Die Geschäftsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn der Dienst von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland benutzt wird. Durch die Registrierung beim Betreiber erkennt der User an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und diese zu akzeptieren. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Users, die mit den Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, bedürfen der schriftlichen Einwilligung des Betreibers.

§ 2 Leistungsumfang
(1) Der Betreiber betreibt ein Portal im Internet und bietet dem Nutzer Zugriff auf eine Datenbank, über die Nutzer Fotos hochladen, ansehen und kommentieren können. Die Nutzer haben die Möglichkeit in Foren aktiv zu sein, sich über das Nachtleben zu informieren, sowie Partner- und Freundschaften aufzubauen. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und von diesen kontaktiert werden sowie ein eigenes Profil mit Fotos anlegen und in die Datenbank einstellen.

(2) Das Portal wird ausschließlich für private Zwecke angeboten. Jedwede gewerbliche Nutzung ist nicht (§ 2 Abs.1 dieser AGB) im angebotenen Leistungsumfang enthalten.

(3) Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.

§ 3 Vertragsabschluß, Vertragsbeginn
Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem User kommt bei Anmeldung durch den User als Mitglied (§ 2 Abs.1 dieser AGB) zustande.

§ 4 Preise
Die Nutzung des Dienstes im Rahmen von § 2 Abs. 1 dieser AGB ist kostenlos.

§ 5 Datenschutz
(1) Der Betreiber respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer und behandelt persönliche Daten von Nutzern vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch die Datenschutzgesetze erlaubt ist oder der Nutzer hierin einwilligt.

(2) Das Mitglied ist damit einverstanden, dass persönliche Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z. B. Zeitpunkt, Anzahl und Dauer der Verbindungen, Zugangskennwörter, Up- und Downloads), durch den Betreiber während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks erforderlich ist.

(3) Der Betreiber weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner Nutzer elektronisch verarbeitet werden. Der Betreiber weist das Mitglied auch ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann.

(4) Der Betreiber ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten - darunter Anzeigenkunden - für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Die anonymisierten Daten dürfen vom Betreiber ferner zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen sowie zur Qualitätssicherung und Marktforschung verwendet werden.

(5) Bei Kündigung eines registrierungspflichtigen Dienstes werden die für den Nutzer gespeicherten Daten mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn ihre weitere Verwahrung ist gesetzlich vorgesehen.

§ 6 Copyright, Verwertungsrechte und Fotos
(1) Für unverlangt eingesandte Manuskripte, Druckvorlagen oder Fotos wird keine Haftung übernommen. Mit jedweder Übergabe von Bildern und Texten  an die Redaktion erteilt der Fotograf/Verfasser/User dem Betreiber das Recht an der Veröffentlichung. Honorierte Arbeiten gehen in das Verfügungsrecht des Herausgebers über.

(2) Insbesondere dürfen Nachdruck, Aufnahme in Online-Dienste, Internet und Vervielfältigung auf Datenträger wie CD-Rom, DVD-Rom, etc., auch auszugsweise, nur nach vorheriger und schriftlicher Zustimmung des Betreibers erfolgen.

(3) Eine Verwertung von urheberrechtlich geschützten Publikationen oder aller in ihr enthaltenen Beiträge und Abbildungen, insbesondere durch Vervielfältigung oder Verbreitung, ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers unzulässig und strafbar, soweit sich aus dem Urheberrechtsgesetz nichts anderes ergibt. Insbesondere ist die Einspeicherung oder Verarbeitung in Datensystemen ohne Zustimmung des Unternehmens nicht zulässig.

(4) Eine kommerzielle oder sonstige gewerbliche Nutzung des Angebotes auf Jnights.de, der redaktionellen Inhalte wie Fotos, Texte etc. ist nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung zulässig.

(5) Der Betreiber veröffentlicht unter Jnights.de nur Ablichtungen von Personen, die dazu vorher ihre ausdrückliche oder konkludente Einwilligung gegeben haben. Mit dem Hochladen privater Fotos über die Mitgliedschaft willigt der User in die Veröffentlichung sowie die uneingeschränkte wirtschaftliche Verwertung dieser Fotos durch den Betreiber ein. Sollten neben dem User noch weitere Personen auf dem Foto zu sehen bzw. erkennen zu sein, bestätigt der User, die vorherige Einwilligung dieser Personen zur Veröffentlichung sowie deren Einverständnis zur uneingeschränkten wirtschaftlichen Verwertung dieser Fotos durch den Betreiber. Sollte eine Person mit der Veröffentlichung eines Fotos, auf dem sie erkennbar abgebildet ist, nicht einverstanden sein, wird das entsprechende Foto nach schriftlicher Aufforderung durch den/die Abgebildete/n aus dem Internetauftritt unverzüglich gelöscht. Als schriftliche Benachrichtigung gilt hier auch eine Mitteilung per E-Mail.

(6) Ein Hochladen anderer Darstellungen als privater Fotos (z. B. Werbeplakate, Zeichnungen, o.ä.) ist ausdrücklich untersagt.

(7) Die Rechte an den veröffentlichten Fotos liegen beim Betreiber. Die Vervielfältigung dieser Bilder sowie die Nutzung für gewerbliche Zwecke ist ohne schriftliche Genehmigung des Betreibers und in diesem Falle auch Nutzungsberechtigten nicht gestattet.

(8) Der User verpflichtet sich auch dazu, dass die von ihm eingestellten Inhalte nicht mit Rechten Dritter belastet sind und gewährt dem Betreiber das Recht, die eingestellten Inhalte kostenlos zu speichern, zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, im Layout zu bearbeiten, öffentlich wiederzugeben oder auf sonstige Weise zu verwerten.

(9) Die sonstigen Inhalte können ebenfalls urheberrechtlich und/oder durch Marken- und/oder andere Schutzrechte geschützt sein. Die Nutzung unterliegt den geltenden, einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt auch für die Verwendung von User-Namen (Nicknames).

(10) Falls der User die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche bzw. kommerzielle Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von viertausend Euro für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.

§ 7 Beendigung der kostenlosen Mitgliedschaft
(1) Die kostenlose Mitgliedschaft laut § 2 Abs. 1 der AGBs kann jederzeit schriftlich gekündigt werden. Die Kündigung kann durch Betätigen des Buttons "Account löschen" erfolgen, welcher unter "meinJnights, Profil" online zu finden ist. Auch eine Kündigung per Fax oder E-Mail ist ausreichend.

(2) Der Vertrag bezüglich der kostenlosen Nutzung ist durch den Betreiber ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn der User hinsichtlich seiner Daten bewusst falsche Angaben macht oder andere User beleidigt oder belästigt.

(3) Nach Kündigung des Vertrages werden alle Daten des Users vom Betreiber gelöscht, soweit diese nicht zu Nachweiszecken wegen einer rechtswidrigen Handlung des Users, über die Vertragsbeendigung hinaus gehend, benötigt werden.

§ 8 Haftung des Betreibers
(1) Für auftretende Schäden, psychischer, physischer oder finanzieller Art, die mit dem angebotenen Service in Verbindung stehen, haftet der Betreiber nur, insofern dieser Schaden auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers, bzw. dessen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz des Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entsteht.

(2) Für Schäden, die mit dem angebotenen Service in Verbindung stehen und die an anderen Rechtsgütern als Leben, Körper oder Gesundheit auftreten, haftet der Betreiber, soweit dieser Schaden auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz des Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht.

(3) Der Betreiber kann nicht für unkorrekte Angaben in der Anmeldung der Users rechtlich belangt werden, da die vom User gemachten Angaben aufgrund ihres Umfangreichtums nicht immer überprüft werden können. Er übernimmt keinerlei Haftung für etwaigen Missbrauch der Informationen durch andere User oder Dritte, dies gilt besonders dann, wenn der User die Angaben selbst zugänglich macht. Außerdem haftet der Betreiber nicht für unbefugte Kenntniserlangung durch Dritte von persönlichen Daten der User (z. B. durch unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank), soweit den Betreiber unter Berücksichtigung der Einschränkung der Absätze 1 und 2 des § 8 nicht eigenes Verschulden, bzw. ein Verschulden seiner gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen trifft. Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedes Textes sowie eingesendeter / upgeloadeter Fotos bzw. Grafikdateien auf die, diesen AGB zu Grunde liegenden Bestimmungen hin zu überprüfen und, falls erforderlich, zu ändern oder zu entfernen / löschen.

(4) Der Betreiber kann für signifikante Beeinträchtigungen des Dienstes nicht haftbar gemacht werden.

(5) Für die Inhalte Dritter sowie externer Links kann der Betreiber keine Verantwortung übernehmen.
Bei den von den Usern verfassten und unter Jnights.de veröffentlichten Inhalten handelt es sich um fremde Inhalte im Sinne des § 5 des Teledienstegesetzes (TDG) in der Fassung vom 22.7.1997, weshalb für diese vom Betreiber keinerlei Verantwortung übernommen wird.

§ 9 Pflichten des Users
(1) Der User ist für den Inhalt seiner Anmeldung und somit für die Daten, die er über sich macht, alleine verantwortlich. Er ist verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu treffen, um eine unautorisierte Nutzung seiner Daten insbesondere Kennwörter durch Dritte zu verhindern. Er verpflichtet sich, den Betreiber unverzüglich über eine bemerkte oder vermutete unautorisierte Nutzung seines Accounts zu informieren.

(2) Der User versichert, dass die angegebenen Informationen der Wahrheit entsprechen und seine Persönlichkeit beschreiben. Die Vertragspartner sind sich einig, dass es als berechtigtes Interesse des Betreibers gilt, die Richtigkeit der gemachten Angaben durch den User, gegebenenfalls überprüfen zu lassen.

(3) Der User verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeder Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und / oder die Teilnahme an diesem Service entstehen können, insofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit des Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Besonders verpflichtet sich der User, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen dem Ausfall von Dienstleistungen für User, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizusprechen.

(4) Der User verpflichtet sich, nicht vorsätzlich die Daten Dritter Personen (inkl. E-Mail-Adresse) als seine eigenen anzugeben.

(5) Der User verpflichtet sich des weiteren, bei Anmeldung und Nutzung des Angebots unter Jnights.de die jeweils anwendbaren Gesetze einzuhalten.

(6) Der Nutzer verpflichtet sich auch, E-Mails und eventuell andere eingehende Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht, ohne die Zustimmung ihres Urhebers, Dritten zugänglich zu machen oder weiter zu geben. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail Adressen und / oder URLs.

(7) Ferner verpflichtet sich jeder einzelne User, den Service nicht missbräuchlich zu benutzen, insbesondere:
- über ihn kein diffamierendes (z. B. üble Nachreden), anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen weiterzugeben;
- ihn nicht zu benutzen, um andere Personen / User zu bedrohen, belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
- keine Daten hoch zu laden, die einen Virus beinhalten (infizierte Software). Generell keine Software oder anderes Material hoch zu laden, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen - hier kann durch den Betreiber ein schriftlicher Nachweis gefordert werden;
- ihn nicht auf eine Art und Weise zu nutzen, welche die Verfügbarkeit der Leistungsangebote für andere User nachteilig beeinflusst;
- keine E-Mails abzufangen und dies auch nicht zu versuchen;
- keine Werbung für andere Internetportale zu betreiben;
- keine Kettenbriefe zu verfassen und zu versenden.

(8) Die Nichtbeachtung der o. g. Verhaltensbestimmungen kann zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft seitens des Betreibers führen, und / oder auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den User selbst mit sich bringen. Insbesondere kann ein Schadensersatzanspruch anfallen. Der Betreiber behält sich hier das Recht vor, den User von seinem Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Service nach Meinung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte in Schriftform oder Fotos verbreitet werden.

§ 10 Verbot gewerblicher oder geschäftlicher Nutzung, Verbot von Spamming
(1) Der User versichert, dass er im Zusammenhang mit seiner Nutzung keine gewerblichen und / oder
geschäftlichen Hintergründe verfolgt. Er verpflichtet sich, das Internetportal nicht gewerblich oder geschäftlich zu nutzen.

(2) Gewerbliche oder geschäftliche Benutzung, zu deren Unterlassung im Rahmen dieses Internetportals sich der User sich hiermit verpflichtet, sind insbesondere:
- das Anbieten von Waren oder Dienstleistungen gegen Geldwert, die Aufforderung ein entsprechendes Angebot abzugeben oder der Verweis auf ein an anderer Stelle erreichbares entsprechendes Angebot (etwa durch Verweis auf spezielle Internet-Auktionen)
- die Werbung für gewerbliche Internet-Seiten, d.h. insbesondere Seiten, die Waren oder Dienstleistungen entgeltlich anbieten, der Darstellung oder zur Werbung von Unternehmen dienen oder andere gewerbliche Internet-Portale bewerben.
Dies gilt insbesondere für Bewerbung von Unternehmen in Form von Pop-Ups, Banner-Werbung oder durch besonders hervorgehobene oder auffällige Links. Eine Internet-Seite gilt insbesondere auch dann als gewerblich, wenn von ihr aus direkt oder indirekt auf das gewerbliche Internetportal eines anderen Betreibers verlinkt wird.
- die Nennung bzw. Mitteilung von Mehrwertdienstleistungsnummern oder Mehrwert-SMS-Nummern (Premium SMS) im Rahmen dieses Internetportals.
- Kontaktaufnahme zum Zweck einer anschließenden Gewinnerzielung, insbesondere durch anschließende Hinweise auf 0900-Nummern oder Mehrwert-SMS-Nummern.
- die Suche nach eventuellen Mitarbeitern, Modellen für Agenturen oder entgeltlichen Dienstleistern
- das Sammeln der im Rahmen des Internetportals zugänglichen Profil-Daten oder in Erfahrung bringen von Daten (z.B. Telefon-/Handynummer) einzelner User mit dem Hintergrund der kommerziellen Benutzung, Werbung oder des Weiterverkaufes an Dritte.

(3) Der User verpflichtet sich dazu, es zu unterlassen, anderen Usern des hier angebotenen Dienstes oder sonstigen Usern Werbung in jeglicher Form für kommerzielle Angebote zu machen und keine Nachrichten (Private Messages oder E-Mails)  zu versenden, die einem gewerblichen Zweck dienen. Dies bezieht sich auch auf das Setzen oder Nennen von dementsprechenden Links in denen anderen Usern oder sonstigen Usern dieses Dienstes zugänglichen Profilen oder auf den Versand von Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen (z.B. Nachrichtenversand, Foren und Profildaten).

§ 11 Pauschalierter Schadensersatz
(1) Ein User, der durch seine Teilnahme gewerbliche oder geschäftliche Zwecke im Sinne von § 9 der AGBs verfolgt oder nutzt, verpflichtet sich, an den Betreiber einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von viertausend Euro zu zahlen. Dem User wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich geringer ist als die Pauschale. Dem Betreiber bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ihm hierdurch ein höherer Schaden entstanden ist.

(2) Für den Fall der vorsätzlichen oder grob fährlässigen Verletzung der in § 9 Absätze 4, 5 und 7 der AGBs beschriebenen Pflichten des Users, verpflichtet sich dieser, soweit der Verstoß nicht bereits einen pauschalierten Schadensersatz nach Absatz 1 dieses Paragraphen begründet, einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 500 € an den Betreiber zu zahlen. Dem User wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich geringer ist als die Pauschale. Dem Betreiber bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.

§ 12 Urheberrechte, Nutzung in Medien
(1) Der User versichert, dass er im Rahmen dieses Internetportals keine Lichtbilder oder sonstige Werke einstellt, ohne nach den geltenden urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein.

(2) Ein Anspruch des Users auf Veröffentlichung der Profile in den genannten Medien besteht nicht.

§ 13 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(1) Der Betreiber behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern.

(2) Der User erklärt, mit der Anwendung der geänderten allgemeinen Geschäftsbedingungen auf bereits vor der Änderung geschlossene Verträge einverstanden zu sein, wenn der Betreiber den User darauf hinweist, dass eine Änderung der AGB stattgefunden hat und der User nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Abänderung widerspricht.

(3) Die Mitteilung der Änderung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs, sowie die Bedeutung, bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten. Sie kann per E-Mail an die vom User angegebene E-Mail-Adresse erfolgen.

§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Vertragsabänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform beider Seiten. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.

(2) Die vertraglichen Vereinbarungen der Vertragspartner unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts. Der Gerichtsstand ist Jena.

(3) Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser AGBs, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Eine unwirksame oder teilunwirksame Bestimmung wird durch die Bestimmung ersetzt, die denen unter wirtschaftlicher Betrachtung am nächsten kommt.


Jnights.de, Christian Bergmann Einzelfirma
D, Jena, 24.01.2007